Rückblende – eine Podiumsdiskussion mit Erkenntnisgewinn

Gestern Abend war ich beim Choriner Landsalon e.V. zur ersten Podiumsdiskussion dieses Wahlkampfes eingeladen, bei der ich meine Konkurrenten Jens Köppen (CDU) und Stefan Zierke (SPD) erstmals kennenlernte. Veranstaltungsstätte war das alte Bahnhofsgebäude in Chorin – eine reizvolle Veranstaltungsstätte mit touristischem Wert. Leider blieb der ebenfalls eingeladene Kandidat der Linken der Veranstaltung aus unbekannten Gründen fern.

Es gelang nach meinem persönlichen Eindruck, im Zuge des Abends unter der unaufgeregten Moderation von Hartmut Lindner ganz deutliche Unterschiede zwischen Bündnis90/ Die Grünen und insbesondere der CDU herauszuarbeiten. Der Dissens reichte von der Energiepolitik über die Frage des Militärs bis zur Wirtschaft und zeigte mir auf, dass es eine ganze Menge Inkompatibilitäten gibt.

Forderungen, den Atomausstieg bis 2030 zu verlängern, Bundeswehr im Innern oder Rückfahren von Naturschutzvorschriften zugunsten der Wirtschaft u.v.a.m. erteilte ich klare Absagen.

Wesentlich wichtiger war der Schwerpunkt, die sich im Laufe des Abends aus denn Fragen des Publikums ergab. Es war eine große Erbitterung über die wachsende Zahl von Windkraftanlagen spürbar, die sich insbesondere an der Ausgestaltung des sogenannten Repowering (Aufstellen neuerer und leistungsfähiger Anlagen) und dem Übergehen örtlicher Belange durch die Regionale Planungsgemeinschaft festmachte. Da hat sich eine Menge Frust aufgebaut, der Dialog erschwert.

Wenn – wie geschildert wurde – eine 500 bis 800 Meter von der nächsten Ansiedlung entfernte Windkraftanlage mit einer Nabenhöhe von 100 Metern ersetzt wird durch eine mehr als doppelt so hohe Anlage und sämtliche Versuche, das zu verhindern schnöde weggebügelt werden, dann finde ich das tatsächlich nicht in Ordnung.

Genausowenig in Ordnung ist es, wenn die Kommunen nicht von der Gewerbesteuer profitieren, obwohl es da tatsächlich in Bezug auf Windkraftanlagen entsprechende steuerrechtliche Vorschriften gibt.
Warum – wie ein Ortsvorsteher am Abend sagte – kein Cent Gewerbesteuer in der Kommune ankam, gilt es es erforschen.

Ganz klar ist es, dass die Kommunen, die Lasten tragen, auch in erheblichem Maße profitieren müssen. In diesem Punkt war ich mit dem SPD-Kandidaten Stefan Zierke einer Meinung.

Update vom 19.06.2017:

Wie ich heute der Presse entnehmen musste, ist mein Konkurrent von der Linken aus gesundheitlichen Gründen von der Kandidatur zurückgetreten. Ich wünsche ihm alles Gute und vor allem eine schnelle und vollständige Genesung.

Presseberichterstattung über die Veranstaltung finden Sie hier:

Märkische Oderzeitung

 

 

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