Urheber: Michael Mass

Aufrüstung – NEIN DANKE!

Die USA fordern unter Hinweis auf eigene Rüstungsausgaben von den NATO-Partnern massive Anstrengung zur Aufrüstung. Die Bundesregierung will dem nachkommen. Sogar die Wiederinkraftsetzung der Wehrpflicht fand Eingang in die politischen Diskussionen.

Ich bin aus mehreren Gründen strikt gegen eine Aufrüstung Deutschlands.

Politische Gründe
Frieden in Europa

Derzeit verfügt Deutschland über die größte und stärkste Volkswirtschaft in der EU. Eine einheitliche Aufrüstung nach prozentualen Vorgaben würde zu einer unerwünschten militärischen Vormachtstellung Deutschlands führen. Selbst wenn alle NATO-Partner in der EU das 2%-Ziel einhielten, würde Deutschland rein rechnerisch aufgrund der Stärke der Volkswirtschaft mehr in Rüstung investieren, als seine Partnerländer und damit im Verhältnis zwangsläufig stärker werden.

Das sich hieraus ergebende Ungleichgewicht – die wachsende Stärke Deutschlands und eine aus historischer Erfahrung „gefühlte“ Bedrohung seiner Nachbarn – könnten eine Gefahr für den Frieden in Europa werden. Die sich ausbreitenden nationalistischen Strömungen könnten diesen Effekt verstärken. Deutschland würde damit kaum noch als Partner wahrgenommen.

Unsicherheitsfaktor USA?

Sorgen macht mir zudem die Aussage Donald Trumps, Amerika müsse wieder Kriege gewinnen, mit der Donald Trump zu Lasten anderer wichtiger Aufgaben eine 10%ige Aufrüstung verkündete.
„Gewinnen“ kann man nur Kriege, die man anfängt.

Da Donald Trump – man muss sagen „leider“ – erfahrungsgemäß zu tun pflegt, was er ankündigt, folgt hieraus für mich ziemlich deutlich, dass Donald Trump möglicherweise Krieg will.
Seine Aussagen im Wahlkampf zur Nutzung von Atomwaffen, sowie seine jetzige Ankündigung atomar aufrüsten zu wollen, lassen für die Zukunft nichts Gutes erahnen.

Trumps aus welchen Quellen auch immer gespeister Wille ist nicht deckungsgleich mit der europäischen oder auch deutschen Interessenlage. Es darf nicht sein, dass sich Deutschland von den USA in einen Krieg hineinziehen lässt, der nicht unser Krieg ist!
Eine Aufrüstung wäre der Schmierstoff, der genau diesen Prozess befördert.

Ganz klar ist meine Haltung dazu: Nie wieder Krieg!
Hieraus folgt geradezu zwingend meine Zurückhaltung, wenn es um Aufrüstung geht.

Für mich folgt aus den unheilvollen Ankündigungen Trumps als zweite Konsequenz, endlich die Umsetzung des politischen Ziels voranzutreiben, den Abzug der Atomwaffen von deutschem Boden zu erzwingen.

Ich halte es nicht für klug, sich als Zielscheibe militärischer Angriffe zu präsentieren, weil der Präsident eines verbündeten Landes gerne mit gefährlichen Knöpfen spielen möchte.

Wirtschaftlicher Grund

Selbst wenn wir Jahrzehnte größter Anstrengungen in der Aufrüstung durchleben würden, würden wir dennoch die Hochrüstung anderer Länder dieser Welt weder erreichen können, noch wollen.

Die Nachfrage treibt die Preise und wofür?

Ich halte Investitionen in Militärgüter für Verschwendung von Steuergeldern in weitgehend totes Kapital. Es werden Milliarden von Euro in Güter investiert, die man am liebsten unbenutzt in Hangars verwahren und nach Ablauf ihrer kalkulierten Lebensdauer verschrotten möchte.

Dieses Geld ist in sozialen Aufgaben und Infrastrukturaufgaben besser angelegt. Und dieses Geld wäre auch deutlich besser angelegt, wenn man es für Schuldenerleichterungen von EU-Partnerländern verwenden würden, die in finanziellen Schwierigkeiten sind.
Letzteres wären Investitionen in eine friedliche Zukunft Europas.

Aber auch Investitionen in Afrika zur Verbesserung der dortigen Lebensumstände und Verminderung von Fluchtgründen sind allemal sinnvoller, als in Tötungsinstrumente, deren Sinn und Zweck die Zerstörung von Leben und Sachwerten ist. 

Meine grobe Linie zur Frage der Ausstattung unserer Bundeswehr

Was die Bundeswehr für die Bewältigung einer begrenzten Zahl von multilateralen Kriseneinsätzen braucht, soll und muss sie haben. Unsere Soldaten brauchen für ihre gefährliche Aufgabe den hochwertigsten Schutz, der machbar ist.  Was ich unter „begrenzte Zahl von multilateralen Kristeneinsätzen“ verstehe, wird separat dargelegt.

Eine Hochrüstung – darunter verstehe ich eine Ausweitung heutiger militärischer Fähigkeiten der Bundeswehr – wird es dagegen mit meiner Unterstützung nicht geben.