Wie demokratische Standards geschleift werden – Gedanken

Im dem Blog „Menschenrechte und Demokratie“ wurden seit dem Putsch in der Türkei Informationen aus öffentlich zugänglichen Pressepublikationen ausgewertet und verlinkt, aus denen sich der Abschied der Türkei von demokratischen Standards nachzeichnen lässt.

Für historisch interessierte Zeitgenossen ist diese Quelle sicherlich höchst interessant. Einer der wesentlichen Wegmarken zur Umwandlung der Gesellschaft in eine autoritäre Herrschaftsform ist die Abschaffung der Pressefreiheit. Dieser Schritt ist zentral, um den Zugang der Bevölkerung zu unzensierten Informationen zu unterbinden.

Wenn man die Meldungen aus den USA ernst nimmt, ist nun auch Donald Trump dabei, ankündigungsgemäß die Presse anzugreifen. Seine Forderung, die renommierte New York Times aufzukaufen und sie ggf. abzuwickeln, weil sie nicht in seinem Sinne berichtet, ist nichts anderes, als der Versuch, Zensur über die Eigentumsverhältnisse auszuüben. Es ist der Angriff über die Börse auf die Schwachstelle der freien Presse – ihre Eigentumsverhältnisse. Damit ist für mich aber auch endgültig klar, dass Donald Trump offenbar angetreten ist, die Demokratie als Herrschaftsform der USA schlicht abzuschaffen, bzw. zumindest stark einzuschränken.

Demokratie – demokratische Standards – Menschenrechte – Humanität – Grundrechte sind abhängig davon, dass die Herrschenden ihre Existenz respektieren. Es wird deswegen auch deutlich, dass die Demokratie höchst gefährdet ist, wenn Menschen an die Schalthebel der Macht kommen, die keinen Pfifferling auf Grundfesten demokratischer Gepflogenheiten geben und einzig ihre persönliche Machtausübung im Zentrum sehen. Deswegen wird es in der kommenden Bundestagswahl in unserem Land auch darum gehen, die Demokratiefeinde klein zu halten. Wird das nicht gelingen, haben auch wir Grund zur Besorgnis. Die Türkei und die USA zeigen als schreckliche Beispiele auf, dass es schnell gehen kann, bis man in einer Diktatur aufwacht. Auch in Europa gibt es einschlägige Beispiele.

Ich mache mir Sorgen… Mögen wir davor bewahrt werden. Wir haben es als Bürger unseres Landes in der Hand, wie es weitergeht. Nutzen wir die Möglichkeiten, bevor wir sie nicht mehr haben. Diese Sorgen sind eine wichtige Triebfeder für mich, zu kandidieren.
Fehlende Auswahl bei der Wahl ist auch ein Demokratieproblem.